Volltextveröffentlichungen (5)

• VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
• Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
• Bundeskartellamt

  Ausschreibung eines Rahmenvertrages - Nachprüfungsantrag teilweise stattgegeben

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Wann kann Ausschreibung wegen Unwirtschaftlichkeit aufgehoben werden?

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• bundesanzeiger-verlag.de (Kurzinformation)

  Keine Aufhebung, wenn Angebote Marktverhältnissen entsprechen!

Besprechungen u.ä.

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Aufhebung der Ausschreibung: Jederzeit und auch ohne Grund? (IBR 2011, 719)

Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (3)

• BGH, 18.02.2003 - X ZB 43/02

  Zulässigkeit einer Vorlage; Anfechtbarkeit der Aufhebung einer Ausschreibung

  Auszug aus VK Bund, 22.07.2011 - VK 3-83/11

  Obwohl die Statthaftigkeit des Nachprüfungsverfahrens grundsätzlich nur gegeben ist, solange ein Vergabeverfahren läuft und noch nicht - im Regelfall durch Zuschlag - beendet ist, gilt eine Ausnahme von diesem Grundsatz dann, wenn ein Antragsteller die Rechtmäßigkeit der Aufhebungsentscheidung angreift (EuGH, Urteil vom 2. Juni 2005, Rs. C-15/04; BGH, Urteil vom 18. Februar 2003, X ZB 43/02); die Überprüfung der Rechtmäßigkeit der Aufhebung muss zulässig sein, auch wenn sie erst einmal das zugrundeliegende Vergabeverfahren beendet hat.
• EuGH, 02.06.2005 - C-15/04

  Koppensteiner - Öffentliche Aufträge - Richtlinie 89/665/EWG - …

  Auszug aus VK Bund, 22.07.2011 - VK 3-83/11

  Obwohl die Statthaftigkeit des Nachprüfungsverfahrens grundsätzlich nur gegeben ist, solange ein Vergabeverfahren läuft und noch nicht - im Regelfall durch Zuschlag - beendet ist, gilt eine Ausnahme von diesem Grundsatz dann, wenn ein Antragsteller die Rechtmäßigkeit der Aufhebungsentscheidung angreift (EuGH, Urteil vom 2. Juni 2005, Rs. C-15/04; BGH, Urteil vom 18. Februar 2003, X ZB 43/02); die Überprüfung der Rechtmäßigkeit der Aufhebung muss zulässig sein, auch wenn sie erst einmal das zugrundeliegende Vergabeverfahren beendet hat.
• VK Bund, 24.05.2011 - VK 1-45/11

  Berufsvorbereitende Bildungsmaßnahmen gemäß §§ 61, 61a SGB III/2011

  Auszug aus VK Bund, 22.07.2011 - VK 3-83/11

  Ob dieses Risiko, wie von der 1. Vergabekammer des Bundes mit Beschluss vom 24. Mai 2011 (VK 1 - 45/11) entschieden, nicht auf die Bieter hätte übertragen werden dürfen und damit rechtlich unzulässig ist, bedarf vorliegend keiner Entscheidung, da die ASt derartige Gesichtspunkte nicht geltend macht.

• OLG Celle, 10.03.2016 - 13 Verg 5/15

  Entscheidung der Vergabekammer über die Aufhebung eines ausgeschriebenen …

  Entsprechend wird der unter § 17 EG Abs. 1 Nr. 3 VOB/A subsumierte Aufhebungsgrund der fehlenden Wirtschaftlichkeit auch mit einem unangemessenen Preis-Leistungs-Verhältnis gleichgesetzt (so: KG, Beschluss vom 17. Oktober 2013 - Verg 9/13, juris Tz. 43; BKartA, Beschluss vom 22. Juli 2011 - VK 3 - 83/11, juris Tz. 49).
• VK Bund, 02.09.2013 - VK 2-74/13

  Nachprüfungsverfahren: Vergabe medizinischer Versorgung

  Dies steht der Nachprüfbarkeit nicht entgegen, da § 100 GWB keine Ausnahme hinsichtlich der Überprüfbarkeit durch die Nachprüfungsinstanzen normiert (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 07. März 2012 , VII Verg 82/11; Beschluss vom 7. Dezember 2011, Verg 77/11; Beschluss vom 2. Januar 2012, VII-Verg 70/11; 3. Vergabekammer des Bundes, Beschluss vom 27. September 2011, VK 3 - 119/11; Beschluss vom 22. Juli 2011, VK 3 - 83/11).
• VK Rheinland-Pfalz, 30.04.2021 - VK 2-5/21

  Bieter muss drohende de-facto-Vergabe rügen!

  Die Marktbewertung hat nach rein objektiven Kriterien zu erfolgen und hat jenen Wert zu treffen, den ein umsichtiger und sachkundiger öffentlicher Auftraggeber nach sorgfältiger Prüfung des relevanten Marktsegmentes und auf Boden einer betriebswirtschaftlichen Finanzplanung veranschlagen würde (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 30.07.2003, Verg 5/03; OLG Koblenz, Beschluss vom 06.07.2000, Verg 1/99, VK Bund, Beschluss vom 22.07.2011, VK 3-83/11; VK Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 13.08.2009, VK 1-39/09).
• VK Rheinland-Pfalz, 13.11.2015 - VK 1-16/15

  Vorgaben zur Energieeffizienz sind nicht bieterschützend!

  Rein subjektive Einschätzungen taugen nicht (vgl. VK Bund, Beschl. v. 22.07.2011, VK 3-83/11).